Drei Monaten war Atnafu Berhane in Maekelawi-Gefängnis eingesperrt. Der 28-jährige äthiopische Blogger wurde dort gefoltert. „Die schlimmste Zeit meines Lebens“, bezeichnet er seine Erfahrung.  Berhane hofft, dass heute mit dem Beginn der versprochenen Freilassung politischer Gefangenen in Äthiopien die ersten Schritte in er Beendung der Unterdrückung unternommen werden.

Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass Zehntausende Oppositionspolitiker, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten in Äthiopien gefangen sind.  Viele wurden verhört im Maekelawi-Gefängnis bei der zentralen Polizeistation, im Zentrum der Hauptstadt Addis Abeba. “Ich war 2014 dort und wurde täglich acht Stunden lang verhört, geschlagen, beleidigt, gezwungen schwere körperliche Übungen zu machen und ins Gesicht gespuckt. Ich hatte eine dunkle Zelle, die ich allein verließ zum Verhör. Aber ich sehnte mich im Vernehmungszimmer nach meiner kalten, schmutzigen Zelle “, schreibt Berhane in einem E-Mail-Austausch. Äthiopien stellt den Journalisten selten ein Visum aus und Kontakte beschränken sich auf E-Mail oder schlechte Telefonverbindungen.

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„Ich saß in Maekelawi in 2014. Ich wurde täglich 8 Stunden verhört, geschlagen, musste schwere physische Übungen machen, wurde beleidigt und ins Gesicht gespuckt. Ich hatte eine dunkele Zelle die ich nur verließ um wieder verhört zu werden.  Im Verhörzimmer sehnte ich mich nach meiner kalten, dreckigen Zelle“, schreibt Berhane in einen Emailaustauch. Äthiopien lässt selten Journalisten ins Land und die einzigen Möglichkeiten zum Kontakt sind beschränkt auf Email oder schlechte Telefonverbindungen.

Der Gebäudekomplex gibt jedem Äthiopier große Angst. “Vor allem die unterirdischen Zellen, die sind eiskalt und von den Gefangenen Sibirien genannt“, schreibt Berhane, ebenfalls IT-Spezialist und Mitbegründer von Zone 9, einem Kollektiv von Bloggern und Menschenrechtsaktivisten.

Premierminister Hailemariam Desalegn hat Anfang dieses Monats versprochen, dass Maekelawi gleichzeitig mit der Freilassung politischer Gefangener in ein Museum zu verwandeln. “Es ist nur ein Gebäude. Wenn andere Gebäude zur Folter benutzt werden, hat das keinen symbolischen Wert “, meint Berhane.

Er unterschrieb in Maekelawi, unter Druck, ein Geständnis. Er wurde fälschlich des Terrorismus beschuldigt worauf lebenslängliche Freiheitsstrafe oder die Todesstrafe steht. Berhane wurde verurteilt und verbrachte 18 Monate in einem anderen Gefängnis. Im Jahr 2015 wies ein Bundesgericht alle Anklagen gegen ihn zurück und er wurde freigelassen. “Aber der Staatsanwalt hat Berufung eingelegt, und der Oberste Gerichtshof hat die Anschuldigungen des Terrorismus durch Anstiftung zur Gewalt ersetzt. Ich bin frei, aber immer noch in einen Prozess involviert.”

Vor allem in den letzten zwei Jahren wurden Tausende inhaftiert und mindestens 900 getötet während der knallharten Niederschlagung von Protesten wegen Landenteignung durch die Regierung. Menschen mussten Platz machen für große Wirtschaftsprojekte. Die Regierung ist stolz auf das jährliche Wirtschaftswachstum von 10 Prozent und will diesen Trend wie dann auch fortsetzen.

Die meisten Demonstranten sind Oromo und Amhara, die zwei größten ethnischen Gruppen, die 60 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Sie protestierten nicht nur gegen Landraub, sondern forderten auch mehr Demokratie und Einfluss innerhalb der Regierung, in der die mächtigsten Politiker zu den Tirgrayers gehören, einer ethnischen Gruppe, die nur 6 Prozent der Äthiopier ausmacht.

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Bereits eher in den 26 Jahren, in denen die derzeitige EPRDF-Koalition an der Macht ist, wurden Menschen eingesperrt, weil sie die Regierung kritisierten. Trotz der Existenz auf Papier von einer Opposition besetzt die Regierungskoalition alle Sitze im Parlament. Menschen, die anders denken, haben keine politische Stimme. Journalisten und Blogger wie Berhane, die die Situation in Äthiopien beschreiben, werden zum Schweigen gebracht.

Äthiopien hat eine lange Geschichte der Repression. Das Maekelawi-Gefängnis wurde während der Regierungszeit des letzten Kaisers Haile Selassie gebaut, als auch Folter stattfand. Das ging unter dem Militärregime, das den Kaiser in 1974 absetzte, unvermindert weite biss es selbst in 1991 gestürzt wurde die die damaligen Rebellen der hiesigen EPRDF.

Die Freilassung von mehr als 500 Menschen in den nächsten zwei Monaten ist laut Desalegn Teil eines Reformpakets, das nationale Einheit schaffen soll wie auch demokratische Spielraum. Aber letzte Woche wurden dreißig Menschen zu 13 bis 15 Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Mitglieder sein würden von Ginbot 7, einer pro-demokratischen Bewegung, deren Führer im Exil sind. Die Regierung bezeichnet die Gruppe jedoch als terroristische Organisation, eine Terminologie, die die Regierung seit der Verabschiedung einer Reihe von Antiterrorgesetzen im Jahr 2011 gegen fast alle Kritiker angewandt hat.

Trotz der Gegensätze der Regierung deutet nichts auf eine Instabilität der EPRDF-Koalition hin. Es scheint eher, dass es innerhalb der Regierung keine Einstimmigkeit darüber gibt, wie man die Proteste bekämpfen kann. Der Blogger Berhane möchte gerne das Versprechen des Premierministers glauben, aber wie viele Äthiopier hat er große Zweifel. “Zuerst sehen, dann glauben.”